29.08.2016
Beratung in morgiger Fraktionssitzung
In ihrer morgigen Fraktionssitzung berät die CDU-Landtagsfraktion eine Initiative zum längst überfälligen Neubau einer JVA in Münster und zum Erhalt des denkmalgeschützten Altbaus. Mit dem Antrag, der von Thomas Sternberg MdL unterstützt wird, soll die Landesregierung aufgefordert werden:


24.08.2016
Vorstellungsrunden starten am 13. September
Der geschäftsführende Kreisvorstand der CDU Münster hat sich in seiner Sitzung am 22.08.2016 mit der Kandidatenaufstellung bezüglich der Landtags- und Bundestagswahlen 2017 auseinandergesetzt. 
Mit Bedauern ist die Entscheidung von Thomas Sternberg zu Kenntnis genommen worden, nicht weiter als Landtagsabgeordneter für die CDU Münster zur Verfügung zu stehen. Der geschäftsführende Kreisvorstand dankt Thomas Sternberg für seine großen Verdienste um die Stadt Münster und die CDU. Wir freuen uns darüber, dass Thomas Sternberg unseren Kreisverband auch zukünftig im Landesvorstand der CDU NRW vertreten wird und er uns somit als kompetenter und umsichtiger Gesprächspartner erhalten bleibt.

05.08.2016
Gemeinsam mit Vorstandsmitgliedern des Schwulenzentrums Münster (KCM) trafen sich der CDU-Kreisvorsitzende Josef Rickfelder sowie der CDU-Fraktionsvorsitzende der Bezirksvertretung Münster-Mitte, Karl-Heinz Hülsmann. Anlass des Gespräches war neben der möglichen Benennung einer Straße nach Rainer Pleine, einem bedeutenden Vertreter der frühen Schwulenrechtsbewegung, die Situation von homosexuellen Flüchtlingen.

20.07.2016

Die CDU Münster hat der Landesregierung vorgeworfen, die Fehler- und Pannenserie bei der Suche nach einer Lösung für eine neue JVA lückenlos fortzusetzen. „Wenn Justizminister Thomas Kutschaty jetzt vorschlägt, die neue JVA am alten Standort an der Gartenstraße zu erreichten, ist das nichts anderes als ein unüberlegter Schnellschuss, der vom Versagen des Landes ablenken soll“, sagte der CDU-Kreisvorsitzende Josef Rickfelder. Kutschaty (SPD) habe die Gartenstraße offenbar ohne Rücksprache mit der Stadt ins Gespräch gebracht. Außerdem habe er dafür nicht einmal die Unterstützung der eigenen Parteifreunde. „Die SPD-Abgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt haben erst vor wenigen Monaten die Gartenstraße als neuen Standort abgelehnt“, sagte Rickfelder. Dabei könne die Gartenstraße durchaus eine Lösung sein. „Wenn man die Gartenstraße will, darf man aber nicht weiter so dilettieren wie es das Land gerade vorführt. Absprachen mit der Stadt und den örtlichen Abgeordneten sind das Mindeste, was man erwarten kann“, sagte der CDU-Kreisvorsitzende. Offenbar habe die Landesregierung nichts aus dem bisherigen JVA-Desaster gelernt.

Ein guter Standort sei nach Ansicht der CDU aber nach wie vor das Bundeswehrübungsgelände in Handorf. „Im Gegensatz zur Gartenstraße ginge hier keine Fläche verloren, die für den Bau von dringend benötigten Wohnungen genutzt werden könnte“, so Rickfelder. In jedem Fall aber müsse es gelingen, Münster als JVA-Standort zu erhalten. „Eine JVA gehört in die Nähe der Gerichte, und Familien muss es möglich sein die einsitzenden Gefangenen zu besuchen“, sagte der Christdemokrat.  Außerdem habe Münster einen großen wirtschaftlichen Nutzen von der JVA. 300 sichere Arbeitsplätze bedeuteten Kaufkraft, die JVA selbst laste örtliche Zuliefer- und Handwerksbetriebe aus.    


15.07.2016
Gespräche bestätigen raschen Handlungsbedarf
Nach der plötzlichen Räumung der Justizvollzugsanstalt Münster hat erneut die Suche nach einem Baugrundstück für einen Neubau angefangen. Jens Kamieth, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, traf sich nun mit Achim Hirtz, Personalratsvorsitzender der JVA Münster und Beisitzer im Vorstand des Bundes des Strafvollzugsbediensteten Nordrhein-Westfalen.



CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Münster Mauritz-Hafen  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.27 sec. | 22909 Besucher